Gesetze / Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz

§ 9

Stand: 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SprengV%201/9#abs-1 (1) Zusammensetzung und Beschaffenheit von sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen und Sprengzubehör sind an einer Probe oder an einem Baumuster zu prüfen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SprengV%201/9#abs-2 (2) Wird die Zulassung eines sonstigen explosionsgefährlichen Stoffes oder von Sprengzubehör beantragt, der nach den Angaben des Herstellers in seiner Zusammensetzung und Beschaffenheit einem bereits zugelassenen Stoff oder Gegenstand entspricht, so kann die Prüfung auf die Feststellung beschränkt werden, ob

bei sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen der Stoff mit dem bereits zugelassenen Stoff in seiner Zusammensetzung und Beschaffenheit übereinstimmt oder

bei Sprengzubehör die Gegenstände in Beschaffenheit und Funktionsweise ganz oder teilweise dem zugelassenen Gegenstand entsprechen oder ihm vergleichbar sind.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SprengV%201/9#abs-3 (3) Zuständig für die Prüfungen nach den Absätzen 1 und 2 ist die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung. Für die Prüfung von Sprengzubehör findet § 5e Absatz 1 Satz 3 des Sprengstoffgesetzes entsprechende Anwendung.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/SprengV%201/9#abs-4 (4) (weggefallen)

Änderungsverlauf

11.06.2017 Ausfertigung

§ 9 geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 11. Juni 2017 (BGBl. I 1617)

BGBl. 2017 I S. 1617

Quelle (BGBl.)
17.07.2009 Ausfertigung

§ 9 geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 17. Juli 2009 (BGBl. I 2062)

BGBl. 2009 I S. 2062

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
25.10.1994 Ausfertigung

§ 9 geändert durch Artikel 34 des Gesetzes vom 25. Oktober 1994 (BGBl. I 3082)

BGBl. 1994 I S. 3082

Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.